Grundsatzerlass „Politische Bildung in den Schulen“
Seit 1978 ist der Grundsatzerlass zur Politischen Bildung – die rechtliche Basis des Unterrichtsprinzips Politische Bildung – in Kraft.
Das Unterrichtsprinzip Politische Bildung wird in den allgemeinen Bestimmungen der Lehrpläne fast aller Schultypen als Ziel des Unterrichtes explizit genannt.
GZ 33.464/6-19a/78, wiederverlautbart mit GZ 33.466/103-V/4a/94 vom 9. März 1994